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18.03.2020

Liebe Mitglieder,

die Landesregierung Baden-Württemberg hat gestern Ihre Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) überarbeitet. Die Schließungsfrist für Einrichtungen (§4) wie kulturelle Einrichtungen, Kinos, Schwimmbäder, Bars, Verkaufsstellen des Einzelhandel sowie Vergnügungsstätten, insbesondere Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen wurde auf den 19.04.2020 verkürzt.

Auch die Schließungsfrist von Gaststätten sowie die Sonderregelungen für Speisegaststätten (§5) wurde auf den 19.04.2020 verkürzt.

 

Die Verordnung ist heute in Kraft getreten.

 

Damit gilt jetzt folgender Zeitraum für die Schließung von Spielhallen in Baden-Württemberg:

18.03.2020-19.04.2020

Die neue Verordnung finden Sie hier:

Selbstverständlich wird der Automaten-Verband Baden-Würtemberg sich darum bemühen, eine frühzeitige Wiedereröffnung der Spielhallen und Gaststätten – soweit es die Lage bzgl. der Corona-Epidemie erlaubt – zu erreichen.

 

Wie gewohnt halten wir Sie auf dem Laufenden.

Mit freundlichen Grüßen

RA Tim Hilbert