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11.05.2020

Liebe Mitglieder,

ergänzend zu der Corona-Verordnung vom 9. Mai 2020, haben das Sozialministerium und das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg (laut § 4 Absatz 5 der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 9. Mai 2020) gestern (10.05.2020) nochmals eine Corona-Verordnung für Vergnügungsstätten verfasst, die ab heute (11.05.2020) in Kraft tritt. Hierin ist detailliert geregelt, welche Maßnahmen ab heute (11.05.2020) für Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen gelten.

Folgendes ist für Spielhallen dringend zu beachten und umzusetzen:

  • Personen (Gäste und Personal) müssen eine nichtmedizinische Alltagsmaske oder eine vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn dies nicht aus medizinischen Gründen oder aus sonstigen zwingenden Gründen unzumutbar ist oder wenn nicht ein anderweitiger mindestens gleichwertiger baulicher Schutz besteht. Dies bedeutet, dass sowohl die Gäste als auch das Personal, die Maske abnehmen können, wenn Sie durch Trennvorrichtungen (wie Spuckschutzwände etc.) gesichert sind.
  • Das gastronomische Angebot ist bis 17. Mai 2020 verboten. Ab dem 18. Mai 2020 gelten für die Bewirtung und den Getränkeservice die für Gaststätten maßgeblichen Vorschriften, soweit die CoronaVO nichts anderes vorsieht. Wir werden Sie hier weiter informieren.
  • Durch Aushang außerhalb der Spielhalle (Aushang an der Tür/ im Fenster von außen einsehbar) sind die Gäste auf die geltenden Hygienemaßnahmen hinzuweisen. Hierzu haben wir die Aushänge „Hygienemaßnahmen“ nochmals aktualisiert.
  • Wo immer möglich, ist ein Abstand zu allen Anwesenden von mindestens 1,5 Metern einzuhalten.
  • Steuerung des Zutritts
  • Vermeidung von Warteschlangen
  • Die Kommunikation der Beschäftigten mit den Gästen ist auf ein Minimum zu beschränken.
  • Flächen und Gegenstände, insbesondere Spielautomaten, Tresen, Tischflächen, Armlehnen, Türgriffe und Lichtschalter, sowie Sanitär- und Pausenräume sind nach Verschmutzung sofort, ansonsten mindestens einmal täglich angemessen zu reinigen.
  • Die Arbeitgeber haben dem Personal für den gesamten Arbeitstag nichtmedizinische Alltagsmasken oder vergleichbare Mund-Nasen-Bedeckungen in ausreichender Anzahl bereitzustellen.
  • Die Bezahlung soll nach Möglichkeit ohne Bargeld erfolgen. Hier haben wir in unseren Informationsmaterialien bereits darauf hingewiesen, dass möglichst der Geldwechsler benutzt werden soll.
  • Das Personal ist umfassend zu informieren und zu schulen, insbesondere mit Hinweis auf die durch die SARS-CoV-2-Pandemie bedingten Änderungen der Arbeitsabläufe und Vorgaben. Nutzen Sie hierfür die von uns zur Verfügung gestellte Muster-Dienstanweisung sowie die Hygieneprotokolle.

Die gesamte Verordnung können Sie hier einsehen:

Auch für die Gaststätten wurde gestern nochmals eine spezielle Corona-Verordnung verfasst, die am 18.05.2020 in Kraft tritt. Hierin ist detailliert geregelt, welche Hygienemaßnahmen ab dem 18.05.2020 in Speisewirtschaften umzusetzen sind.

Hier nochmals für Sie die aktualisierten Aushänge “Hygienemaßnahmen” in fünf Sprachen:

Über alle aktuellen Entwicklungen halten wir Sie selbstverständlich auf dem Laufenden.

Mit freundlichen Grüßen

RA Tim Hilbert