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06.05.2020

Liebe Mitglieder,

im Nachgang an die heutige Ministerpräsidentenkonferenz hat Winfried Kretschmann den Stufenplan zum Ausstieg aus den Corona-Beschränkungen in Baden-Württemberg vorgestellt.

Dieser sieht vor, dass ab kommenden Montag, 11. Mai 2020, die Spielhallen (und ähnliches) in Baden-Württemberg wieder öffnen dürfen. Verboten sind jedoch gastronomische Angebote. Weitere Vorgaben sind bislang nicht bekannt.

Die Gastronomie – beginnend bei der Außengastronomie – öffnet erst in der nächsten Stufe vor Pfingsten.

Zudem gibt Ministerpräsident Kretschmann Lockerungen im Bereich der Kontaktbeschränkungen ab dem 11.05.2020 bekannt. Künftig darf man auch mit den Personen eines weiteren Hausstands – also einer anderen Familie oder Wohngemeinschaft – rausgehen. Ansonsten hat sich die Ministerpräsidentenkonferenz darauf verständigt, die sonstigen Kontaktbeschränkungen bis zum 5. Juni aufrecht zu erhalten.

Neben den Spielhallen dürfen ab dem 11.05.2020 zudem öffnen:

  • Massagestudios
  • Kosmetikstudios
  • Nagelstudios
  • Tattoo-Studios
  • Piercingstudios
  • Freiluft-Sportanlagen für Sportaktivitäten ohne Körperkontakt
  • Schrittweise Lockerung der Besuchsregelung in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen
  • Schrittweise Öffnung von Fahrschulen
  • Betrieb von Sportboothäfen
  • Luftsport

Den Stufenplan Baden-Württembergs können Sie auf der Seite der Landesregierung einsehen:

Ministerpräsident Kretschmann weist jedoch darauf hin, dass es strenge Hygieneregeln für die Bereiche, die wieder öffnen dürfen, geben wird. Zudem müsse sich jeder einzelne weiter an die Abstands- und Hygieneregeln halten. Öffnungen und Lockerungen sind schneller möglich, je besser sich die Infektionszahlen entwickeln. Sollten sich die Infektionszahlen dagegen wieder verschlechtern, müssten Lockerungen und Öffnungen länger bestehen bleiben oder sogar befristet wieder zurückgenommen werden.

Zu den Hygienemaßnahmen in Spielhallen werden wir Ihnen noch Informationsmaterialien sowie Musterformulare zur Verfügung stellen, so dass Sie sowohl Ihre Gäste als auch Ihre Mitarbeiter/innen über die neuen Hygienemaßnahmen informieren und auf die Einhaltung hinweisen können.

Mit freundlichen Grüßen

RA Tim Hilbert