Liebe Mitglieder, liebe Gäste,
eine erfolgreiche, informative und auch besondere Jahreshauptversammlung liegt hinter uns. Besonders nicht nur, weil wir uns erstmals seit über eineinhalb wieder persönlich treffen konnten, sondern vor allem weil wir uns nach 21 Jahren ehrenamtlicher Vorstandsarbeit von unserem 1. Vorsitzenden Michael Mühleck und seinem Stellvertreter Richard Fischer sowie nach 19 Jahren von Vorstandsmitglied Volker Mochel und 17 Jahren von Vorstandsmitglied Frank Mattes verabschiedet haben.
Dass der amtierende Vorstand geschlossen nicht zur Wiederwahl steht, verkündete Michael Mühleck direkt bei seiner Begrüßungsrede in den schönen Räumlichkeiten der Alten Stuttgarter Reithalle. Selbstverständlich nicht ohne Wehmut und nicht ohne entsprechende Dankesworte: an seinen Stellvertreter Richard Fischer, seine Vorstandskollegen Volker Mochel und Frank Mattes, aber auch an seinen Nachfolger Dirk Fischer, der mit einem enormen Arbeitsaufwand in den letzten zwei Jahren eine tolle Leistung erbracht hat.
Auch zur aktuellen politischen Situation in Baden-Württemberg fand Michael Mühleck gewohnt klare Worte: „Es ist ein Desaster für die Branche. Wir hatten eine der schlechtesten Ausgangslagen und mussten gegen viele Widrigkeiten ankämpfen. Die Politik hat uns in den letzten Jahren viel versprochen und wenig gehalten.“ Mit Blick auf die bevorstehende Vorstandswahl und den neuen Vorstand prophezeite er eine große Herausforderung für dessen Arbeit.
Im Anschluss an seine einleitenden Worte übergab er dann das Wort an seinen langjährigen Stellvertreter Richard Fischer, der es sich nicht nehmen ließ, die Jubilare der letzten zwei Jahre zu ehren und sich für dessen aktive Unterstützung zu bedanken. Auch an dieser Stelle nochmals ein herzliches Dankeschön für die langjährige Treue und das entgegengebrachte Vertrauen gerade auch in diesen schwierigen Zeiten.
Unser Justiziar, Tim Hilbert, führte anschließend ausführlich die derzeitige rechtliche Situation aus. Hierbei ging er vor allem auf die Problematik der bislang fehlenden Auswahlentscheidung bei zueinander in Konkurrenz stehenden Spielhallen ein. Die zahlreichen guten Kontakte der einzelnen Mitgliedsunternehmen zu ihren Ordnungsämtern hat zunächst zu dem Erteilen vieler Härtefälle im Land geführt. Nichtsdestotrotz hängt seit 2017 ein Damoklesschwert über den Spielhallen in Baden-Württemberg. Die Kriterien liegen bis heute nicht vor, damit ist eine Vorbereitung auf ein solches Verfahren faktisch bis heute nicht möglich gewesen. Hilbert wies jedoch deutlich darauf hin, dass es gerade im Hinblick auf die noch unklaren Kriterien notwendig ist, gegen jeden Bescheid zu klagen.
Auch der jüngste Beschluss des Verwaltungsgerichthofs Baden-Württemberg wurde thematisiert: Hierzu hatte Tim Hilbert bereits ein Rundschreiben verfasst, in dem er über den Beschluss des VGH, dass Kinder- und Jugendeinrichtungen nicht als Versagungsgrund herangezogen werden dürfen, informierte. Im Nachgang wird er noch ein weiteres Rundschreiben erstellen, in dem er noch ein Musterschreiben zur Information an die Behörden zur Verfügung stellen wird.
Bevor es in die Mittagspause ging und damit der öffentliche Teil beendet wurde, gaben Dirk Fischer und der politische Berater des Verbandes, Prof. Stefan Gläser, einen ausführlichen Einblick in die politische Verbandsarbeit der letzten eineinhalb Jahre, die maßgeblich von ihnen geleistet wurde. Dirk Fischer richtete dabei den Fokus vor allem auf die gemeinsame Medienkampagne „Danke für nichts!“ mit dem Dachverband Die Deutsche Automatenwirtschaft (DAW). Er dankte allen Mitgliedern für das Vertrauen und die großzügigen Spenden, die diese außergewöhnliche und erstmalige Kampagne erst möglich gemacht haben. Ebenso lenkte er nochmal den Blick auf die Online-Petition ins Leben gerufen vom AVBW und dem DAW: „Wir müssen die Online-Petition unbedingt erfüllen! Wenn wir die 21.000 baden-württembergischen Unterschriften zusammen bekommen, kommen wir in den Landtag.“ Wir möchten also unbedingt an Sie appellieren, die Petition weiter zu verbreiten und die Unterschriftenlisten in Ihren Spielhallen auszulegen. Wir brauchen jede Unterschrift!
Direkt zur Online-Petition >>>
Zur Unterschriftenliste zum Auslegen in der Spielhalle >>>
Prof. Gläser, der nicht nur mitten in der Corona-Krise, sondern auch ein Jahr vor dem bedeutenden Stichtag 30.06.2021 engagiert wurde, stellte sich den Mitgliedern zunächst einmal vor, bevor er alle Teilnehmenden auf seine politische Reise durch Baden-Württemberg nahm. Seine Erkenntnis nach einem Jahr in der Automatenbranche: Die Politik agiert und entscheidet oftmals faktenfern. Ein Zustand, den man ändern kann und muss.
Nach der Mittagspause eröffnete Tim Hilbert dann den internen Teil mit den Formalien der Versammlung. Er gab hierbei einen detaillierten Überblick zu den Aktivitäten der Geschäftsstelle und des Vorstandes im vergangenen Jahr. Ebenfalls stellte er den Kassenbericht für 2019 vor – aufgrund der Corona-Pandemie war eine Kassenprüfung für das Jahr 2020 nicht möglich. Hier gab er Ausblick auf das Geschäftsjahr 2020 – der Kassenbericht 2020 wird auf der folgenden Jahreshauptversammlung gemeinsam mit dem Kassenbericht 2021 nachgeholt. Im Anschluss trugen Dieter Teifl und Michael Thiery den Bericht der Kassenprüfer für das Jahr 2019 vor und baten um Entlastung des Vorstandes. Dem stimmte die Mitgliedschaft einstimmig zu. Anschließend wählte die Mitgliedschaft einstimmig die zur Wahl stehenden neuen Kassenprüfer Michael Thiery und Manuel Zimmermann.
Als letzter Tagesordnungspunkt stand die Vorstandswahl auf der Agenda. Bevor Tim Hilbert als Wahlleiter jedoch zur Tat schritt, nahm er sich die Zeit, um sich mit einigen persönlichen Worten bei dem ausscheidenden Vorstand zu verabschieden und für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit der letzten Jahre zu danken.
v.l.n.r.: Anita Heimerl (in Vertretung für Frank Mattes), Volker Mochel, Richard Fischer und Michael Mühleck
Nacheinander wurde dann der neue Vorstand gewählt:
- Dirk Fischer ist einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt wurden.
- Martin Restle ist lediglich mit einer Enthaltung zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wurden.
- Alexander Grosch ist einstimmig zum Vorstandsmitglied gewählt wurden.
- Michael Holderer ist einstimmig zum Vorstandsmitglied gewählt wurden.
v.l.n.r.: Tim Hilbert (Justiziar), Michael Holderer (Vorstandsmitglied), Alexander Grosch (Vorstandsmitglied), Dirk Fischer (1. Vorsitzender) und Martin Restle (stellv. Vorsitzender)
Als erste Amtshandlung stellte der neue Vorsitzende Dirk Fischer den Antrag, Michael Mühleck zum Ehrenvorsitzenden zu ernennen. Begleitet von viel Applaus stimmte die Mitgliedschaft dem Antrag einstimmig zu.
Das letzte Wort überlies Dirk Fischer dann seinem Stellvertreter Martin Restle: „Wir hoffen, wir können gemeinsam was bewegen! Aufgeben werden wir definitiv nicht. Dafür haben Sie uns gewählt!”
Wir bedanken uns bei allen Mitgliedern und Gästen nochmals herzlich für diese gelungene Veranstaltung und das entgegengebrachte Vertrauen.